Allgemeine Geschäftsbedingungen
www.paelchen-design.de
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand 28. März 2008
§1. Allgemeines
paelchen design (Inh.: Detlef Paelchen) mit Sitz in 13437 Berlin, Mauschbacher
Steig 20, Deutschland, nachfolgend paelchen design genannt, stellt dem Kunden
seine Leistungen ausschließlich
zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(AGB) sind Bestandteil aller Verträge in schriftlicher sowie elektronischer
Form mit paelchen design. Der Kunde erkennt die AGB bei der Auftragserteilung
an. Regelungen, die den AGB entgegenstehen, gelten nur, sofern sie schriftlich
vereinbart wurden. Die AGB von paelchen design gelten bis auf weiteres.
§2. Zustandekommen eines Vertrages
1. Angaben von paelchen design auf den Seiten der Website „paelchen-design.de“, die die Herstellung und Lieferung von Designmöbeln zum Gegenstand haben, und die Möglichkeit, bei paelchen design über die Website „paelchen-design.de“ eine entsprechende Bestellung online tätigen zu können, stellen kein vom Kunden nur noch anzunehmendes Angebot von paelchen design im Rechtssinne dar, sondern sind eine Werbung von paelchen design für ihre Leistungen und eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, bei Interesse seine Bestellung zu tätigen.
2. Ein Vertrag kommt zwischen paelchen design und dem Kunden ausschließlich in der Weise zustande, dass der Kunde das Bestellformular der paelchen design auf deren Website vollständig ausfüllt und die Bestellung online aus dem System heraus an paelchen design absendet (Vertragsangebot) und paelchen design dem Kunden die Annahme seiner Bestellung binnen 2 Werktagen nach deren Erhalt per E-Mail an die vom Kunden in der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse bestätigt.
3. Bestätigt paelchen design dem Kunden die Bestellung
erst nach Ablauf der in Ziffer 2 genannten Frist oder teilt paelchen design
dem Kunden mit, dass sie seine Bestellung nur unter geänderten
Bedingungen anzunehmen bereit ist, kommt ein Vertrag zwischen den Parteien
nur dann zustande, wenn der Kunde hierzu per E-Mail seine Zustimmung erteilt
und paelchen design nunmehr die Annahme der insoweit geänderten
Bestellung bestätigt - die hierzu in Ziffer 2 getroffenen Regelungen gelten
entsprechend.
§3 Widerrufsrecht, Ausschluss des Widerrufsrecht
1. Solange der Vertrag noch nicht zu Stande gekommen ist, d. h. paelchen design dem Kunden die Annahme seiner Bestellung noch nicht gemäß § 2 Ziffer 2 bestätigt hat, kann der Kunde seine Bestellung gegenüber paelchen design widerrufen. Der Widerruf ist in Textform an paelchen design zu richten, die Übersendung per E-Mail ist ausreichend.
2. Ist der Vertrag zwischen dem Kunden und paelchen
design
gemäß § 2 Ziffer 2 zu Stande gekommen, steht dem Kunden das
Recht zum Widerruf seiner Bestellung auch gemäß § 312 d BGB
in Verbindung mit § 355 BGB nicht zu, wenn der Vertrag gemäß der
Bestellung des Kunden die Lieferung eines individuellen, von der hierzu vom
Kunden gelieferten Vorlage (Foto- oder Bilddatei) zu fertigenden Druckes zum
Gegenstand hat und damit die Lieferung einer Ware, die nach Kundenspezifikation
angefertigt wird oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse
des Kunden zugeschnitten ist (Ausschluss des Widerrufsrechtes gemäß § 312
d Absatz 4 Nr. 1 BGB).
§4 Preise und Versandkosten
1. paelchen design berechnet für die Herstellung von Designmöbeln und Drucken sowie die Lieferung an den Kunden die Preise und Versandkosten, die sich aus ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen, d. h. zu diesem Zeitpunkt auf der Website „paelchen-design.de“ unter "Preis" online und für den Kunden aufruf- und druckbar eingestellten Preisliste ergeben.
2. Die Preise, auch für den Versand, verstehen sich brutto, d. h. einschließlich Mehrwertsteuer in der jeweils geltenden Höhe, die Versandkosten umfassen auch die Kosten der für die Versendung geeigneten Verpackung.
3. paelchen
design leitet dem Kunden die Rechnung für
seine jeweilige Bestellung als pdf-Datei per E-Mail und einen Ausdruck der
Rechnung mit der Lieferung der bestellten Drucke zu. Die auf die Herstellungs-,
die Verpackungs- und die Versandkosten entfallende Mehrwertsteuer weist paelchen
design in der Rechnung gesondert aus.
§5 Zahlungsarten und -Bedingungen
1. Mit der Bestellung wählt der Kunde die von paelchen design angebotene Zahlungsart per Vorkasse.
2. paelchen
design bestätigt dies mit der Annahme der Bestellung und teilt dem
Kunden neben dem geschuldeten Gesamtbetrag zugleich die Bankverbindung mit.
Der Kunde ist verpflichtet, den Gesamtbetrag so durch Überweisung oder
Einzahlung zur Verfügung zu stellen, dass er spätestens am 8. der
Annahme der Bestellung folgenden Werktag auf dem Konto von paelchen
design gutgeschrieben ist. Dieses Datum gibt paelchen
design
in der Mitteilung über die Annahme der Bestellung ebenfalls an.
§6 Zahlungsverzug, sonstige Störungen
1. Zahlt der Kunde den geschuldeten Gesamtbetrag nicht fristgerecht gemäß §5 Ziffer 2, ist paelchen design berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und den Kunden auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung in Anspruch zu nehmen.
2. Macht paelchen design die vorgenannten Rechte nicht geltend, bleibt ihr Erfüllungsanspruch bestehen und paelchen design kann im Falle des Zahlungsverzuges zusätzlich Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe auf den geschuldeten Gesamtbetrag verlangen. Das Recht zur Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt unberührt.
3. Wird der Kunde bei Auslieferung seiner bestellter Ware nicht unter der
von ihm im Bestellformular genannten Anschrift angetroffen und hat er auch
keine Vorkehrungen dafür getroffen, dass während seiner Abwesenheit
die für ihn bestimmte Lieferung von einem Dritten angenommen wird, wird
die Sendung auf der der genannten Anschrift des Kunden nächstgelegenen
Poststelle zur Abholung durch den Kunden deponiert und der Kunde hierüber,
die Frist, innerhalb derer die Sendung abzuholen ist, sowie über die Öffnungszeiten
dieser Poststelle unterrichtet. paelchen
design ist, wenn
der Kunde die Sendung nicht abholt und deswegen die Rücksendung erfolgt,
zu einer erneuten Lieferung an den Kunden verpflichtet, sobald dieser als Schadenersatz
nochmals die Versandkosten in der der gescheiterten ersten Lieferung entsprechenden
Höhe und eine zusätzliche Bearbeitungsgebühr von 10,00 EUR gezahlt
hat. Diese Beträge entfallen oder verringern sich, wenn der Kunde nachweist,
dass paelchen
design kein oder nur ein geringerer Schaden
entstanden ist.
§7 Eigentumsvorbehalt
Die bestellte Ware bleibt, auch wenn sie bereits an den Kunden ausgeliefert
ist, bis zur vollständigen Bezahlung des vom Kunden geschuldeten Gesamtbetrages
Eigentum von paelchen design.
§8 Lieferzeit, Lieferung, Subunternehmer
1. Auf den Seiten der Website "paelchen-design.de" befindliche Angaben von paelchen design zur Lieferzeit sind unverbindlich. Gleiches gilt, wenn der Kunde im Bestellformular einen von ihm gewünschten Liefertermin einträgt, es sei denn, dass ihm dieser Termin von paelchen design mit Annahme der Bestellung ausdrücklich bestätigt wird.
2. paelchen design wird bestätigte Bestellungen in der Reihenfolge des Eingangs und, soweit möglich, innerhalb von 4 Wochen ausführen. Ist paelchen design zur Herstellung eines bestellten Druckes ohne eigenes Verschulden nicht imstande, z. B. deswegen, weil ein Zulieferer seine gegenüber paelchen design bestehenden vertraglichen Liefer- oder Leistungspflichten nicht oder nicht vollständig oder nicht zeitgerecht erfüllt, ist paelchen design berechtigt, die Lieferung an den Kunden zum ihr nächstmöglichen Zeitpunkt auszuführen.
3. Die Lieferung an den Kunden erfolgt durch die Deutsche Post, die DHL oder einen anderen geeigneten Versender.
5. paelchen design ist berechtigt, geeignete Dritte als Subunternehmer bei
der Ausführung einer Bestellung, z. B. zur Bildbearbeitung, einzuschalten.
§9 Druckdaten, Prüfungspflicht und Kontrolle
1. paelchen design lässt alle Druckaufträge ausschließlich auf Grundlage der vom Kunden übermittelten Druckdaten ausführen. Diese Daten sind ausschließlich in den Formaten und mit den Spezifikationen zu übermitteln, die in den Kundeninformationen genannt sind. Bei abweichenden Datenformaten oder anderen Spezifikationen ist ein fehlerfreier Druck nicht gewährleistet. Auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden werden, soweit technisch möglich, auch andere als die in den Bestellinformationen angegebenen Formate verarbeitet. Sofern durch die Konvertierung der Daten in Formate, die von paelchen design verarbeitet werden können, Fehler entstehen, gehen diese nicht zu Lasten von paelchen design. Der Kunde erklärt, daß er das Risiko der Konvertierung selbst trägt.
2. Der Kunde ist verpflichtet, die von im übermittelten Druckdaten vor Übermittlung an paelchen design dahingehend sorgfältig zu prüfen, ob diese für den auszuführenden Druckauftrag geeignet sind. Eine Überprüfung der Druckdaten durch paelchen design erfolgt nicht. Die Gefahr etwaiger Fehler der Druckerzeugnisse infolge fehlerhafter Druckdaten trägt allein der Kunde.
3. paelchen design bietet jedoch dem Kunden die Möglichkeit an, die Richtigkeit und Druckfähigkeit seiner übermittelten Daten durch paelchen design überprüfen zu lassen. Diese ist zum einen mit einer Datenkontrolle möglich, bei deren Abschluß der Kunde einen digitalen Korrekturabzug von paelchen design per E-Mail erhält. Diese zusätzlich Optionen sind mit Mehrkosten verbunden.
§10 Bildrechte, Bildinhalte, Haftung des Kunden
1. Der Kunde garantiert und steht dafür ein, dass er zum Hochladen, zur Speicherung, zur Bearbeitung und zur Vervielfältigung, mithin auch zum Druck, des in der paelchen design zur Herstellung eines Druckes übermittelten Datei verkörperten Fotos oder Bildes sowie dazu berechtigt ist, die paelchen design seine Bestellung ausführen zu lassen und Rechte Dritter an der übermittelten Datei oder an dem in der Datei verkörperten Foto oder Bild nicht durch die Ausführung der Bestellung verletzt werden.
2. Der Kunde räumt paelchen design zum Zwecke der Durchführung seiner Bestellung und zeitlich befristet bis zur vollständigen Ausführung der Bestellung das Recht zur Speicherung, Bearbeitung, Vervielfältigung und zum Druck der paelchen design übermittelten Datei und/oder des darin verkörperten Fotos oder Bildes ein. paelchen design ist berechtigt, diese Rechte an Dritte, z. B. zum Zwecke der Bildbearbeitung weiter zu übertragen (siehe auch § 8 Ziffer 4).
3. Für den Inhalt einer paelchen design mit der Bestellung übermittelten Datei und/oder des in der Datei verkörperten Bildes ist der Kunde allein verantwortlich. Er garantiert und steht dafür ein, dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Stellt paelchen design fest, dass der Inhalt einer ihr vom Kunden übermittelten Datei oder des in der Datei verkörperten Fotos oder Bildes gegen geltendes Recht verstößt, ist paelchen design berechtigt, die betreffende Datei vollständig von ihrem Server zu löschen, gegenüber dem Kunden den Rücktritt vom Vertrag zu erklären und vom Kunden Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu beanspruchen.
4. Der Kunde hat paelchen design von allen Ansprüchen freizuhalten bzw.
freizustellen, die ein Dritter wegen einer aus der Ausführung des Bestellung
des Kunden resultierenden Verletzung eines ihm an der vom Kunden an paelchen
design übermittelten Datei und/oder an dem in der Datei verkörperten
Foto oder Bild zustehenden Rechtes gegenüberpaelchen design geltend macht.
Der Kunde hat paelchen design auf deren erste Anforderung alle Aufwendungen
und Kosten zu ersetzen, die aus einer solchen Inanspruchnahme durch deren Erfüllung
und/oder Abwehr entstanden sind. Satz 1 und Satz 2 gelten entsprechend, wenn
paelchen design aufgrund eines gegen geltendes Recht verstoßenden Inhalts
der ihr vom Kunden übermittelten Datei und/oder des in der Datei verkörperten
Fotos oder Bildes in Anspruch genommen wird.
§11 Beanstandungen
1. Beanstandungen, die lediglich darauf beruhen, daß der Kunde die Hinweise zu den Voraussetzungen für die Druckdaten nicht beachtet hat, können nicht erhoben werden.
2. Geringfügige Farbabweichungen gehen mit den verschiedenen
Produktmaterialien einher und sind kein Mangel. Farbabweichungen von der Darstellung
auf Monitoren hinsichtlich des Druckergebnis´ sind technisch bedingt
und stellen keinen besonderen Mangel dar.
§12 Datenschutz
1. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten dahingehend zu, dass paelchen design sie ausschließlich zur Ausführung der Bestellung und damit zur Abwicklung des Vertrages verwendet. Außerdem willigt der Kunden widerruflich ein, dass paelchen design diese Daten in ihrer Kundendatenbank speichert. paelchen design ist, wenn der Kunde im Rahmen der Bestellung hierin eingewilligt hat, weiterhin widerruflich berechtigt, selbst oder durch mitpaelchen design geschäftlich verbundene Unternehmen den Kunden über neue Produkte und sonstige Neuigkeiten durch E-Mail-Versand zu unterrichten.
2. Der Kunde kann eine von ihm widerruflich erteilte Zustimmung bzw. Einwilligung
im Sinne von Ziffer 1 jederzeit gegenüber paelchen design in Textform
widerrufen.
§13 Gerichtsstand
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher
Gerichtsstand Berlin für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund
dieses Vertrages ergeben, vereinbart. Gleiches gilt gegenüber Personen,
die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Personen, die
nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort
außerhalb von Deutschland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher
Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
§14 Geltendes Recht
Für den Abschluss und die Ausführung dieses Vertrages und für
sämtliche mit diesem Vertrag oder seiner Ausführung unmittelbar oder
mittelbar resultierenden Rechte und Ansprüche gilt ausschließlich
deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§15 Salvatoresche Klausel
1. Sollten einzelne der vorstehenden Bestimmungen dieser AGB oder Regelungen des mit dem Kunden über seine Bestellung abgeschlossenen Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, lässt dies die Wirksamkeit der übrigen AGB-Bestimmungen und des mit dem Kunden über seine Bestellung geschlossenen Vertrages unberührt. In einem solchen Fall ist die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine rechtlich wirksame bzw. durchführbare Regelung zu ersetzen, die dem mit der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung beabsichtigten tatsächlichen, wirtschaftlichen oder rechtlichen Zweck am nächsten kommt und die die Vertragsparteien deswegen gewählt hätten, wenn ihnen die Unwirksamkeit der betroffenen Bestimmung des Vertrages und/oder der AGB bewusst gewesen wäre.
2. Entsprechendes gilt, wenn sich eine ergänzungsbedürftige Lücke
dieser AGB oder des mit dem Kunden abgeschlossenen Vertrages ergibt, um die
Lücke zu schließen.
§16 Anbieterkennzeichnung
paelchen design /
Detlef Paelchen
Mauschbacher Steig 20
13437 Berlin
Geschäftsführender Inhaber: Detlef Paelchen
Stand: 28. März 2008, Berlin
